Man reibt sich schon ein wenig die Augen.
In einem aktuellen Interview mit der Deutschen Presse-Agentur zieht Sigmar Gabriel eine bemerkenswert deutliche Bilanz über seine eigene Partei. Die SPD habe Wähler verloren, weil aus dem Sozialstaat zunehmend ein „allumfassender Sozialhilfestaat“ geworden sei. Er spricht über die Folgen der Flüchtlingskrise, Integrationsprobleme, den Vertrauensverlust in staatliche Handlungsfähigkeit und über eine Politik, die sich mit Sprach- und Genderfragen beschäftigte, während viele Bürger ganz andere Probleme hatten.
BILD hat diese Aussagen aufgegriffen und entsprechend zugespitzt. Aber das Entscheidende ist: Die Analyse stammt von Gabriel selbst – aus dem dpa-Interview.
Und genau deshalb ist sie so bemerkenswert. Denn in vielem hat Gabriel recht. Nur war Sigmar Gabriel nicht irgendein politischer Beobachter, der seit zwanzig Jahren am Küchentisch sitzt und kopfschüttelnd die Nachrichten verfolgt. Er war von 2009 bis 2017 Vorsitzender der SPD. Er war Vizekanzler, Wirtschaftsminister, Außenminister und über viele Jahre einer der mächtigsten Politiker Deutschlands.
Deshalb drängt sich eine ausgesprochen einfache Frage auf:
Wenn Sigmar Gabriel heute so präzise erkennt, was falsch gelaufen ist – warum hat Sigmar Gabriel es damals nicht verhindert?
Natürlich kann kein einzelner Politiker alle Entwicklungen bestimmen. Aber ein Parteivorsitzender und Vizekanzler kann sich auch nicht nachträglich auf die Zuschauertribüne setzen und erklären, was die Mannschaft auf dem Platz alles falsch gemacht hat.
Er war Teil der Mannschaft. Zeitweise sogar ihr Kapitän.
Besonders bemerkenswert ist Gabriels Erkenntnis, dass viele Menschen nicht den Sozialstaat grundsätzlich ablehnen. Sie erwarten vielmehr, dass Leistung, Eigenverantwortung und Solidarität in einem nachvollziehbaren Verhältnis stehen. Und sie erwarten einen Staat, der bei Schulen, Infrastruktur, Migration, innerer Sicherheit und Verwaltung seine elementaren Aufgaben erfüllt.
Das ist eigentlich keine revolutionäre Erkenntnis.
Es war einmal das Selbstverständnis einer sozialdemokratischen Arbeiterpartei.
Genau dort liegt die Tragik der SPD. Eine Partei, die einmal selbstverständlich die Interessen von Arbeitern und Angestellten vertreten wollte, muss sich heute von ihrem ehemaligen Vorsitzenden erklären lassen, warum sie genau diese Menschen verloren hat.
Und Gabriel steht damit für ein merkwürdiges Phänomen deutscher Politik:
Nach dem Ausscheiden aus dem Amt steigt die Erkenntnisfähigkeit offenbar sprunghaft an.
Plötzlich werden Fehlentwicklungen erkannt. Plötzlich darf über Probleme bei Migration und Integration gesprochen werden. Plötzlich entdeckt man die arbeitende Mitte wieder. Plötzlich wird festgestellt, dass ein Staat nicht nur Geld verteilen, sondern auch funktionieren muss.
Während der eigenen Amtszeit war die Sicht offenbar etwas schlechter.
Man könnte darüber lachen, wäre das Ergebnis nicht so ernst.
Denn während ehemalige Spitzenpolitiker heute erklären, was ihre Parteien falsch gemacht haben, haben Millionen Wähler längst ihre eigene Antwort gegeben. Sie sind gegangen.
Gabriel hat mit vielem recht.
Aber gerade deshalb bleibt nach seinem dpa-Interview eine Frage hängen, die er vielleicht beim nächsten Interview beantworten sollte:
Herr Gabriel, wenn Sie das alles heute so klar erkennen – wo waren Sie, als Sie noch die Macht hatten, etwas daran zu ändern?
